Viele ehemalige Grünen-Wähler/innen wundern sich, wenn sie auf deren Website derzeit lesen müssen, dass sie die Hartz IV-Gesetzgebung mit Blick auf die Bundestagswahl in diesem Jahr, im Falle einer erneuten Regierungsbeteiligung, neu strukturieren wollen. Da fragt man sich doch, warum sie dieser Gesetzgebung bereits 2003 – mit den Stimmen von rot und grün – überhaupt zugestimmt haben? Zum einen, weil sie wissen konnten, dass mit der Einführung 2005 keinesfalls mehr Jobs vorhanden sein würden, und wenn, dann meist nur schlecht bezahlte im Niedriglohnsektor (Stichworte: Dienstleistungsgesellschaft und Leiharbeit), zum anderen, weil ihnen hätte klar sein können, dass in einer Exportorientieren Industrie immer mehr rationalisiert und automatisiert, statt eingestellt werden würde. Gleichzeitig war ebenfalls ziemlich klar, dass vor allem aus einer psychologischen Sicht, die soziale Frage zum brennenden Thema in den so genannten Fallmanager-, Vermittlungs- und Berechnungsgesprächen werden würde, wenn man überwiegend geliehene (Kurzzeit-)Hilfskräfte ins Jobcenter setzt. Auch war schon damals völlig absehbar, dass die Einführung von ALG 2 zu einer massiven Verletzung der individuellen Persönlichkeitsrechte (Stichwort: Offenlegung der privaten Lebensweise, der eigenen Rentenvorsorgen etc.) und zu mehr Armut führen musste.
Auch die für die Gesetzgebung zugrunde gelegte Annahme, „die meisten ALG 2-Empfänger/innen“ würden ja eh nur betrügen, konnte für eine Gesellschaft und eine vermeintliche Arbeitsvermittlung nur negative Konsequenzen haben. Weiter vorangetrieben übrigens dann noch durch die Verschärfung der Hartz IV-Gesetzgebung unter der großen Koalition (rot und schwarz) in dieser Legislaturperiode.
Schließlich sehen wir mittlerweile fast täglich die Auswüchse dieser Politik. Der folgende Film „Streifall Hartz – Ein Fall für Dietrich S.“ der WDR-Redaktion „die story“ zeigt eindrucksvoll die tragischen Auswirkungen von Hartz IV auf die betroffenen Menschen.
Derzeit (noch) online in der ARD-Mediathek:
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